Das haben wir geschafft 18. Februar 202518. Februar 2025 Wir haben mit der Energiewende Fahrt aufgenommen. Wir haben für ein gutes Lebengearbeitet, das man sich auch leisten kann. Und wir haben investiert, um unser Land zumodernisieren. Diese Erfolge wollen wir auch in Zukunft weiterführen. Eine Übersicht > Wir haben erneuerbare Energien zur führenden Stromquelle gemacht. Wir haben Strom sauber gemacht, jetzt machen wir ihn günstig, damit Wärme und Strom leistbar sind. Bei der Energiewende setzen wir weiter auf einen Dreiklang: Mehr Markt, mehr Intelligenz durch Digitalisierung und mehr Speicher. > Wir haben für ein gutes Leben gearbeitet, das man sich auch leisten kann. Wir haben die Bürgerinnen und Bürger entlastet durch den Ausgleich der kalten Progression, Investitionen in bessere Kinderbetreuung und die Erhöhung des Kindergelds. Eine weitere Anhebung des Mindestlohns, bezahlbares Wohnen und mehr Steuergerechtigkeit werden wir jetzt in Angriff nehmen. > Wir haben investiert, um unser Land zu modernisieren. Wir arbeiten dafür, Schulen, Kitas, Stromnetze, schnelles Internet, Krankenhäuser, Brücken und die Bahn auf Vordermann zu bringen. Wir wollen in der kommenden Wahlperiode die Schuldenbremse reformieren und einen Deutschland-Investitionsfonds für Bund, Länder und Kommunen aufsetzen. Wir haben erneuerbare Energien zur führenden Stromquelle gemacht. Inzwischenstammen mehr als 55 Prozent des Stroms in Deutschland aus erneuerbaren Energiequellen.Wir haben Strom sauber gemacht. Bei der Windenergie wurden etwa drei Gigawattzugebaut, bei Solaranlagen sogar 17 Gigawatt. Zahlreiche weitere Windparks, Solaranlagenund Bioenergieanlagen sind jetzt in Planung, um die installierte Leistung der erneuerbarenEnergien in den kommenden Jahren weiter zu steigern. Wir haben für ein gutes Leben gearbeitet, das man sich auch leisten kann. Wirhaben Familien entlastet durch Investitionen in bessere Kinderbetreuung mithilfe desKita-Qualitätsgesetzes sowie durch die Erhöhung des Kindergelds. Die Änderungen beimGrundfreibetrag und beim steuerlichen Kinderfreibetrag entlasten Menschen hierzulandeund sorgen für einen Ausgleich der kalten Progression. Wir haben Natur-, Arten- und Klimaschutz gemeinsam gestärkt. Das Gesetz zurWiederherstellung der Natur schützt nicht nur unsere Umwelt, sondern stellt verlorengegangene Naturräume und Biotope wieder her. Das heißt auch, geschädigte Flächen wieMoore oder Wälder sollen wieder zu natürlichen Lebensräumen von bedrohten Arten undseltenen Pflanzen hergestellt werden. Wir gehen voran mit gesunder Natur für denArtenschutz und gegen die Folgen des Klimawandels. Wir haben für weniger Bürokratie und schnelle Entscheidungen gesorgt. Was wir mitder massiven Entbürokratisierung beim Ausbau der erneuerbaren Energien umgesetzthaben, wurde durch das Bürokratieentlastungsgesetz fortgeführt. Arbeitsverträge undSteuerbescheide gelten zukünftig rein digital, die deutsche Wirtschaft wurde hiermit um fasteine Milliarde Euro entlastet. Das Fachkräfteeinwanderungsgesetz erleichtert es Menschenaus Drittstaaten, in Deutschland zu arbeiten. Arbeitgeber profitieren hier von wenigerBürokratie und kürzeren Verfahren Wir haben Maßnahmen zum Klimaschutz eingeführt, die sich lohnen. Der dezentraleAusbau der erneuerbaren Energien ist eine wirtschaftliche Chance für Bürgerinnen undBürger, für Städte und Gemeinden, für ganze Regionen. Mit der Novellierung desErneuerbaren-Energien-Gesetzes haben wir die finanzielle Beteiligung der Kommunen anden Gewinnen nahegelegener Wind- und Solarparks rechtssicher gemacht und aufAltanlagen ausgeweitet. Für alle Bürgerinnen und Bürger haben wir die unbürokratischeNutzung von Solarenergie einfacher und finanziell attraktiver gemacht – egal ob auf demBalkon, dem Dach oder im Garten. Wir schützen Menschen vor den Folgen des Klimawandels. Seit Juli 2024 gilt dasKlimaanpassungsgesetz. Damit helfen wir den Menschen, den Städten und Gemeindensowie den Landkreisen vor Ort, sich besser auf die Folgen der Klimakrise vorzubereiten undeine vor Ort angepasste Risikovorsorge zu treffen. Denn erstmals gibt es damit einenverbindlichen Rechtsrahmen für die Klimaanpassung des Bundes, der Länder und derKommunen. Wir haben den Zusammenhalt in unserer vielfältigen Gesellschaft gestärkt. DieReform des Staatsangehörigkeitsrecht ist ein wichtiger Schritt hin zu mehr Integration undChancengleichheit. Menschen, die dauerhaft hier leben, arbeiten und Steuern zahlen,ermöglichen wir eine schnellere Einbürgerung und mehr Teilhabe an unserer Demokratie.Das Selbstbestimmungsgesetz macht es für trans-, intergeschlechtliche und nonbinärePersonen leichter, ihren Geschlechtseintrag und ihren Vornamen zu ändern. DieEntscheidung über das eigene Leben geben wir zurück in die Hände derjenigen, die esbetrifft. Wir unterstützen junge Menschen. Durch das Startchancen-Programm unterstützenBund und Länder vor allem Grundschulen mit 20 Milliarden Euro. Dieses Geld wird gezielteingesetzt an Schulen mit einem hohen Anteil an sozial benachteiligten Schüler*innen. DasAus- und Weiterbildungsgesetz sorgt dafür, dass junge Menschen mit AusbildungswunschZugang zu einer möglichst betrieblichen Ausbildung erhalten, in der praktische Fertigkeitenund spezifisches Fachwissen vermittelt werden. Die Erhöhung der BAföG-Sätze und dieEinführung der Studienstarthilfe unterstützt Studierende in finanzieller Hinsicht währendihres Studiums. Wir haben eine zeitgemäße Drogenpolitik umgesetzt. Mit dem Cannabis-Gesetz haben wir endlich zeitgemäße Drogenpolitik umgesetzt und den Jugend-, Gesundheits- und Verbraucherschutz gestärkt. Den privaten Gebrauch von Cannabis haben wir entkriminalisiert und dafür gesorgt, dass Konsument*innen nicht länger dem Schwarzmarkt überlassen werden. Wir haben investiert, um unser Land zu modernisieren. Mithilfe des Wachstumschancengesetzes konnten erste Wachstumsimpulse freigesetzt werden. Wir arbeiten dafür, Schulen, Kitas, Stromnetze, schnelles Internet, Krankenhäuser, Brücken und die Bahn auf Vordermann zu bringen. Wir wollen in der kommenden Wahlperiode die Schuldenbremse reformieren und einen Deutschland-Investitionsfonds für Bund, Länder und Kommunen aufsetzen.