Wir haben mit der Energiewende Fahrt aufgenommen. Wir haben für ein gutes Leben
gearbeitet, das man sich auch leisten kann. Und wir haben investiert, um unser Land zu
modernisieren. Diese Erfolge wollen wir auch in Zukunft weiterführen.
Eine Übersicht
> Wir haben erneuerbare Energien zur führenden Stromquelle gemacht.
Wir haben Strom sauber gemacht, jetzt machen wir ihn günstig, damit Wärme und Strom leistbar sind. Bei der Energiewende setzen wir weiter auf einen Dreiklang: Mehr Markt, mehr Intelligenz durch Digitalisierung und mehr Speicher.
> Wir haben für ein gutes Leben gearbeitet, das man sich auch leisten kann.
Wir haben die Bürgerinnen und Bürger entlastet durch den Ausgleich der kalten Progression, Investitionen in bessere Kinderbetreuung und die Erhöhung des Kindergelds. Eine weitere Anhebung des Mindestlohns, bezahlbares Wohnen und mehr Steuergerechtigkeit werden wir jetzt in Angriff nehmen.
> Wir haben investiert, um unser Land zu modernisieren.
Wir arbeiten dafür, Schulen, Kitas, Stromnetze, schnelles Internet, Krankenhäuser, Brücken und die Bahn auf Vordermann zu bringen. Wir wollen in der kommenden Wahlperiode die Schuldenbremse reformieren und einen Deutschland-Investitionsfonds für Bund, Länder und Kommunen aufsetzen.
- Wir haben erneuerbare Energien zur führenden Stromquelle gemacht. Inzwischen
stammen mehr als 55 Prozent des Stroms in Deutschland aus erneuerbaren Energiequellen.
Wir haben Strom sauber gemacht. Bei der Windenergie wurden etwa drei Gigawatt
zugebaut, bei Solaranlagen sogar 17 Gigawatt. Zahlreiche weitere Windparks, Solaranlagen
und Bioenergieanlagen sind jetzt in Planung, um die installierte Leistung der erneuerbaren
Energien in den kommenden Jahren weiter zu steigern. - Wir haben für ein gutes Leben gearbeitet, das man sich auch leisten kann. Wir
haben Familien entlastet durch Investitionen in bessere Kinderbetreuung mithilfe des
Kita-Qualitätsgesetzes sowie durch die Erhöhung des Kindergelds. Die Änderungen beim
Grundfreibetrag und beim steuerlichen Kinderfreibetrag entlasten Menschen hierzulande
und sorgen für einen Ausgleich der kalten Progression. - Wir haben Natur-, Arten- und Klimaschutz gemeinsam gestärkt. Das Gesetz zur
Wiederherstellung der Natur schützt nicht nur unsere Umwelt, sondern stellt verloren
gegangene Naturräume und Biotope wieder her. Das heißt auch, geschädigte Flächen wie
Moore oder Wälder sollen wieder zu natürlichen Lebensräumen von bedrohten Arten und
seltenen Pflanzen hergestellt werden. Wir gehen voran mit gesunder Natur für den
Artenschutz und gegen die Folgen des Klimawandels. - Wir haben für weniger Bürokratie und schnelle Entscheidungen gesorgt. Was wir mit
der massiven Entbürokratisierung beim Ausbau der erneuerbaren Energien umgesetzt
haben, wurde durch das Bürokratieentlastungsgesetz fortgeführt. Arbeitsverträge und
Steuerbescheide gelten zukünftig rein digital, die deutsche Wirtschaft wurde hiermit um fast
eine Milliarde Euro entlastet. Das Fachkräfteeinwanderungsgesetz erleichtert es Menschen
aus Drittstaaten, in Deutschland zu arbeiten. Arbeitgeber profitieren hier von weniger
Bürokratie und kürzeren Verfahren - Wir haben Maßnahmen zum Klimaschutz eingeführt, die sich lohnen. Der dezentrale
Ausbau der erneuerbaren Energien ist eine wirtschaftliche Chance für Bürgerinnen und
Bürger, für Städte und Gemeinden, für ganze Regionen. Mit der Novellierung des
Erneuerbaren-Energien-Gesetzes haben wir die finanzielle Beteiligung der Kommunen an
den Gewinnen nahegelegener Wind- und Solarparks rechtssicher gemacht und auf
Altanlagen ausgeweitet. Für alle Bürgerinnen und Bürger haben wir die unbürokratische
Nutzung von Solarenergie einfacher und finanziell attraktiver gemacht – egal ob auf dem
Balkon, dem Dach oder im Garten. - Wir schützen Menschen vor den Folgen des Klimawandels. Seit Juli 2024 gilt das
Klimaanpassungsgesetz. Damit helfen wir den Menschen, den Städten und Gemeinden
sowie den Landkreisen vor Ort, sich besser auf die Folgen der Klimakrise vorzubereiten und
eine vor Ort angepasste Risikovorsorge zu treffen. Denn erstmals gibt es damit einen
verbindlichen Rechtsrahmen für die Klimaanpassung des Bundes, der Länder und der
Kommunen. - Wir haben den Zusammenhalt in unserer vielfältigen Gesellschaft gestärkt. Die
Reform des Staatsangehörigkeitsrecht ist ein wichtiger Schritt hin zu mehr Integration und
Chancengleichheit. Menschen, die dauerhaft hier leben, arbeiten und Steuern zahlen,
ermöglichen wir eine schnellere Einbürgerung und mehr Teilhabe an unserer Demokratie.
Das Selbstbestimmungsgesetz macht es für trans-, intergeschlechtliche und nonbinäre
Personen leichter, ihren Geschlechtseintrag und ihren Vornamen zu ändern. Die
Entscheidung über das eigene Leben geben wir zurück in die Hände derjenigen, die es
betrifft. - Wir unterstützen junge Menschen. Durch das Startchancen-Programm unterstützen
Bund und Länder vor allem Grundschulen mit 20 Milliarden Euro. Dieses Geld wird gezielt
eingesetzt an Schulen mit einem hohen Anteil an sozial benachteiligten Schüler*innen. Das
Aus- und Weiterbildungsgesetz sorgt dafür, dass junge Menschen mit Ausbildungswunsch
Zugang zu einer möglichst betrieblichen Ausbildung erhalten, in der praktische Fertigkeiten
und spezifisches Fachwissen vermittelt werden. Die Erhöhung der BAföG-Sätze und die
Einführung der Studienstarthilfe unterstützt Studierende in finanzieller Hinsicht während
ihres Studiums. - Wir haben eine zeitgemäße Drogenpolitik umgesetzt. Mit dem Cannabis-Gesetz haben wir endlich zeitgemäße Drogenpolitik umgesetzt und den Jugend-, Gesundheits- und Verbraucherschutz gestärkt. Den privaten Gebrauch von Cannabis haben wir entkriminalisiert und dafür gesorgt, dass Konsument*innen nicht länger dem Schwarzmarkt überlassen werden.
- Wir haben investiert, um unser Land zu modernisieren. Mithilfe des Wachstumschancengesetzes konnten erste Wachstumsimpulse freigesetzt werden. Wir arbeiten dafür, Schulen, Kitas, Stromnetze, schnelles Internet, Krankenhäuser, Brücken und die Bahn auf Vordermann zu bringen. Wir wollen in der kommenden Wahlperiode die Schuldenbremse reformieren und einen Deutschland-Investitionsfonds für Bund, Länder und Kommunen aufsetzen.
