Apr 13

„Größen“-Wahnsinn im Schmeltebruch

Am 22. Februar hat der Rat der Gemeinde Leopoldshöhe mit den Stimmen der SPD, CDU und FDP den Bau eines Senioren- und Pflegeheims der Mennonitengemeinde Bechterdissen am Schmeltebruch genehmigt. Das sehr große Gebäude mit 80 Meter Länge in der Mitte und 9,50 Meter an den Seiten sowie einer Höhe von 11 Metern wird parallel zu bestehenden Einfamilienhaus-Bebauung im Außenbereich und ehemaligen Landschaftsschutzgebiet entstehen. Die Initiative der Mennoniten für ein Senioren- und Pflegeheims begrüßen wir Grünen, haben diesen Antrag abgelehnt: wir waren von Beginn an mit diesem Standort im Außenbereich und Landschaftsschutzgebiet nicht einverstanden und regten mehrfach andere Standorte an. Bilden Sie sich anhand der Vorgeschichte und der aus unserer Sicht kräftigen Vitamin-B-Unterstützung der Gemeinde eine eigene Meinung. Weiterlesen

Facebooktwittergoogle_plus
Mrz 04

Ja zum Haushalt 2018, aber …

Der diesjährige Haushalt profitiert von der allgemein guten Konjunktur. Daher erhalten wir 1,2 Mio. € mehr Mittel aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz bei leicht sinkender Kreisumlage. Diese günstige Ausgangslage ermöglicht erstmalig seit 2009 ein positives Haushaltsergebnis. Aber: Der Haushalt benötigt dazu die Gewinne aus der Leopoldshöher Immobilien- und Liegenschaftsverwaltung (LIL) und Verzinsungen des Kapitals des Wasser- und Abwasserwerkes. Weiterlesen

Facebooktwittergoogle_plus
Jun 18

Antrag zur Verkehrssituation am Bürgerzentrum Asemissen

Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen beantragt folgenden Tagesordnungspunkt für die kommende Sitzung des Verkehrsausschusses am 13. September „Planungen für den fließenden und ruhenden Verkehr am neuen Bürgerzentrum in Asemissen: Vorstellung der bisherigen Planungen und gegebenenfalls Beschlussfassung über Korrekturen“ Weiterlesen

Facebooktwittergoogle_plus
Mrz 24

Unser NEIN zum Haushalt 2017!

Auch dieser Haushalt ist dadurch gekennzeichnet, dass die Betriebe den Kernhaushalt unterstützen. Nur durch diese Möglichkeit wurde das drohende Haushaltssicherungskonzept (HSK) verhindert. Damit Leopoldshöhe nicht in die Haushaltssicherung kommt, darf der Kernhaushalt nicht mehr als 20% des Vermögens aufzehren und in 2018 nicht mehr als 5%.
Weiterlesen

Facebooktwittergoogle_plus