Apr 13

“Größen”-Wahnsinn im Schmeltebruch

Am 22. Februar hat der Rat der Gemeinde Leopoldshöhe mit den Stimmen der SPD, CDU und FDP den Bau eines Senioren- und Pflegeheims der Mennonitengemeinde Bechterdissen am Schmeltebruch genehmigt. Das sehr große Gebäude mit 80 Meter Länge in der Mitte und 9,50 Meter an den Seiten sowie einer Höhe von 11 Metern wird parallel zu bestehenden Einfamilienhaus-Bebauung im Außenbereich und ehemaligen Landschaftsschutzgebiet entstehen. Die Initiative der Mennoniten für ein Senioren- und Pflegeheims begrüßen wir Grünen, haben diesen Antrag abgelehnt: wir waren von Beginn an mit diesem Standort im Außenbereich und Landschaftsschutzgebiet nicht einverstanden und regten mehrfach andere Standorte an. Bilden Sie sich anhand der Vorgeschichte und der aus unserer Sicht kräftigen Vitamin-B-Unterstützung der Gemeinde eine eigene Meinung. Weiterlesen

Mrz 04

Ja zum Haushalt 2018, aber …

Der diesjährige Haushalt profitiert von der allgemein guten Konjunktur. Daher erhalten wir 1,2 Mio. € mehr Mittel aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz bei leicht sinkender Kreisumlage. Diese günstige Ausgangslage ermöglicht erstmalig seit 2009 ein positives Haushaltsergebnis. Aber: Der Haushalt benötigt dazu die Gewinne aus der Leopoldshöher Immobilien- und Liegenschaftsverwaltung (LIL) und Verzinsungen des Kapitals des Wasser- und Abwasserwerkes. Weiterlesen

Okt 06

Grüner Salon: “Geld haben wir uns nur ausgedacht“

Ein leichter Hauch von Revolution lag in der Luft, als am 18. September Stefan Mekiffer sich zu Beginn seines Vortrags in der Remise ans Klavier setzte und das politische Chanson von Erich Mühsam „Der Revoluzzer“ aus dem Jahr 1907 intonierte.
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Sep 30

Konferenz: Macht.Geld.Politik. am 1.10.2016 in Bielefeld

Macht.Geld.Politik.Das Vertrauen in die demokratischen Institutionen ist in Deutschland wie in Europa in den letzten Jahren deutlich gesunken. Gerade der Europäischen Union, aber auch der nationalen und regionalen Politik, wird dabei immer häufiger unterstellt, dass mächtige Interessensgruppen einen übermäßigen oder gar unlauteren Einfluss auf die Politik ausüben und der Rechtsstaat nicht gegenüber allen gleichermaßen seine Zähne der Grundrechte und des Gemeinwohls zeigt.

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