Jürgen Hachmeister, Fraktionssprecher Es gilt das gesprochene Wort. “Dieser Haushalt profitiert wie der vorherige Haushalt von der guten Konjunktur. Durch die überproportionalen Steigerungen der Gewerbesteuern erhalten wir deutlich weniger Mittel…
Haushalt & Finanzen
Am 22. Februar hat der Rat der Gemeinde Leopoldshöhe mit den Stimmen der SPD, CDU und FDP den Bau eines Senioren- und Pflegeheims der Mennonitengemeinde Bechterdissen am Schmeltebruch genehmigt. Das sehr…
Der diesjährige Haushalt profitiert von der allgemein guten Konjunktur. Daher erhalten wir 1,2 Mio. € mehr Mittel aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz bei leicht sinkender Kreisumlage. Diese günstige Ausgangslage ermöglicht erstmalig seit 2009 ein…
Der Rat soll am 15.12.16 die Grundsteuer und die Gewerbesteuersätze anheben. Wir Grünen können ohne die Haushaltszahlen für 2017 nicht zustimmen und haben uns im Haupt- und Finanzausschuss folgerichtig enthalten.
Das Vertrauen in die demokratischen Institutionen ist in Deutschland wie in Europa in den letzten Jahren deutlich gesunken. Gerade der Europäischen Union, aber auch der nationalen und regionalen Politik, wird…
Fortsetzung der Veranstaltungsreihe zur Finanzmarkt-, Euro- und Schuldenkrise: Vortrag und Diskussion mit Karl-Martin Hentschel, Autor („Von wegen alternativlos! Die gerechte Gesellschaft als Ziel“, „Das IKEA-Dossier“), Steuerexperte von Attac (AK Finanzmärkte…
Auf der Ratssitzung am 23.02.2012 hat der Kämmerer der Gemeinde den Haushalt für das Jahr 2012 eingebracht. Offen gesagt ist die Gemeinde dabei gerade so eben noch mal an der…
Der Kooperation von CDU/B90-Die Grünen/FDP ist sehr wohl klar, dass es mit viel Emotionen verbunden ist, wenn liebgewordene Gewohnheiten in Frage gestellt werden und dann auch noch mit Verzicht verbunden…
