Manch eine/r mag sich vor einigen Tagen gefragt haben, was es damit auf sich hat, dass Bürgermeister Schemmel seine aktuelle Amtszeit im Mai 2014 vorzeitig „beendet“, um dann parallel zur Kommunalwahl 2014 wieder als Bürgermeister-Kandidat ins Rennen zu gehen.
Der Hintergund dessen ist die Entscheidung der ehemaligen schwarz-gelben NRW-Landesregierung die Amtszeit der hauptamtlichen BürgermeisterInnen auf 6 Jahre zu verlängern und so von den Kommunalwahlterminen zu entkoppeln. Im Jahre 2009 wurden die Räte also für 5 Jahre und die BürgermeisterInnen für 6 Jahre gewählt.
Mittlerweile hat sich die Erkenntnis durchgesetzt, dass diese Entscheidung einigermaßen unsinnig war! Denn wenn die Bürgerinnen und Bürger gefühlt alle 1-2 Jahre an die Wahlurne gerufen werden und ein immerwährender Wahlkampf stattfindet, dann ist die Wahlmüdigkeit vorprogrammiert.
Die Entscheidung wurde also revidiert und die Kommunal- und BürgermeisterInnen-Wahlen werden wieder zusammen geführt. Wie geht das, wenn jetzt bereits 5- und 6-jährige Amtszeiten laufen? Zunächst wird die Amtsperiode der Räte bei der kommenden Kommunalwahl im Jahr 2014 einmalig auf 6 Jahre verlängert. Die amtierenden BürgermeisterInnen dürfen sich dabei entscheiden, ob sie ihr Amt vorzeigt (in 2014) aufgeben und sich ggf. in 2014 zur Wiederwahl stellen oder ob sie ihre gewählte Amtsperiode ausschöpfen. Wie auch immer sich die BürgermeisterInnen entscheiden, ab 2020 wird wieder gemeinsam gewählt.
Unser Leopoldshöher Bürgermeister Schemmel hat sich nun entschieden. Er wird seine Amtszeit vorzeitig beenden, um dann bereits in 2014 parallel zur Kommunalwahl wieder als Bürgermeisterkandidat anzutreten (für 6 Jahre bis 2020). Die SPD wird es freuen, denn es war bisher noch immer so, dass der Amtsbonus eines Kandidaten auch der Partei geholfen hat. Mit welchem Kandidaten oder welcher Kandidatin die CDU auflaufen wird, ist noch nicht bekannt.
Und was machen wir?
Das werden wir zu gegebener Zeit bekannt machen 🙂