Ein Jahr Kooperation – eine erste Bilanz

Seit einem Jahr  kooperieren  wir  mit  den  Ratsfraktionen von CDU und FDP im Rat der Gemeinde Leopoldshöhe. Einer der wichtigsten Auslöser für diese Zusammenarbeit war, dass wir in der letzten Wahlperiode erfahren mussten, dass eine langfristig angelegte, an Leitlini­en orientierte Politik als „Zünglein an der Waa­ge“ – wenn SPD und CDU sich mal nicht einig waren – zu zufallsabhängig und nicht wirklich erfolgversprechend  ist. Nach der  Kommunal­wahl  hatten wir deshalb entschieden, einen anderen Weg zu versuchen. Am 5. November 2009 unterschrieben wir die Kooperationsvereinbarung.

Zeit also für eine erste Bilanz (ausführlich im neuen leo.grün – hier als pdf)!

Wie klappt die Kooperation?

Bislang: Gut – entgegen mancher Skepsis auch in den eigenen Reihen. Denn wir haben gemeinsame Interessen: Wir wollen eine Politik, die sich an langfristigen Zielen orientiert und nicht planlos von einer Entscheidung zur nächsten stolpert. Wir wollen, dass Entscheidungen gründlich vorbereitet und offen und nachvollziehbar für alle Bürger getroffen werden. Und uns eint auch die Einsicht, dass in einer Kooperation grundsätzlicher Respekt für (womöglich ganz) andere Vorstellungen und Zugeständnisse nötig sind. Das erleichtert die Zusammenarbeit – die allerdings erst beim Haushaltsplan für 2011 wirklich gefordert ist und sich beweisen muss …

Was habt Ihr bisher erreicht?

Wir haben uns mit dem Versuch der Konsolidierung des Haushalts, einem Klimaschutzkonzept, einem Raumkonzept für Asemissen, mit der Entwicklung verbindlicher Ziele und Kennzahlen für den Gemeindehaushalt sehr grundlegende Aufgaben vorgenommen. Davon haben wir nach dem ersten der fünf Jahre dieser Wahlperiode einiges, aber natürlich noch längst nicht alles erreicht (siehe ausführlicher diese pdf).
Jetzt schon erkennbar ist, dass sich die Ratsarbeit durch die Kooperation positiv verändert, auch wenn es Bürgermeister Schemmel und der SPD nach wie vor sehr schwer fällt, sich daran zu gewöhnen, nicht mehr alles entscheiden zu können.