Die CDU hat sich aus der Diskussion um die Qualität des Ortszentrums und um die Steigerung der Attraktivität unserer Gemeinde verabschiedet. Sie schaut nur noch auf die Ausgaben, nicht mehr auf den Nutzen. Und will ein Bürgerbegehren zur Frage der Kosten in die Wege leiten. Ok, da können wir mit einem Formulierungsvorschlag helfen: "Sind Ihnen 2,55 Euro für die Ortskernsanierung in Leopoldshöhe zu teuer?" wäre eine hinreichend klare und konkrete Frage für ein solches Bürgerbegehren.

Denn diese 2,55 Euro sind die haushaltsrelevanten Kosten pro Leopoldshöher Bürgerin bzw. Bürger pro Jahr für die erhebliche Steigerung der Attraktivität, aber auch der Sicherheit und Aufenthaltsqualität ihres Ortszentrums.

Gesamtkosten maximal 

• Die gesamte Maßnahme kostet insgesamt allerhöchstens 4,7 Millionen Euro, wahrscheinlich sogar deutlich weniger.
• Also maximal 276,47 Euro pro Bürgerin und Bürger (17.000).
• Bezogen auf eine minimale Nutzung von 30 Jahren (realistisch sind deutlich mehr), sind das  insgesamt 156.700 Euro pro Jahr.
• Oder überschaubare 9,22 Euro pro Jahr und Person.

Gemeindeanteil nochmal deutlich kleiner

Da einen Großteil der Gesamtkosten das Land übernimmt (weil es einen erheblichen Sanierungsbedarf sieht) und weil auch die Anlieger an den Kosten beteiligt werden müssen (wofür sie aber neben der deutlichen Qualitätsverbesserung ihres Wohnumfeldes auch eine erhebliche Wertsteigerung erhalten), muss die Gemeinde selbst über den Haushalt nur knapp 1,3 Millionen Euro aufbringen:

• Das sind 76,47 Euro pro Bürgerin und Bürger insgesamt.
• Oder gerade mal 2,55 Euro pro Person und Jahr.

Ist das unangemessen? Ist das übertrieben? Ist das verantwortungslos?

Ausgaben sind auch Investitionen 

Und noch was dürfen wir bei der Kostendiskussion nicht vergessen: Von den Gesamtkosten fließen fast 900 000 Euro (19% Mehrwertsteuer) unmittelbar als Einnahme zurück in die öffentlichen Haushalte. Und alles, was wir bezahlen, schafft nicht nur städtebauliche Qualität, sondern sichert als öffentliche Investition immer auch Arbeitsplätze und reduziert damit Sozialausgaben.

Ist das verantwortungslos?