Östlich von Heipke soll unmittelbar an unserer Gemeindegrenze auf dem Gebiet der Stadt Lage eine Deponie für Bodenaushub errichtet werden. Das wird nicht nur die Landschaft verändern (eine bis zu 8 m hohe Aufschüttung, die anschließend begrünt wird). Es wird auch für mindestens 10 Jahre zusätzlichen Verkehr bringen. Und möglicherweise das Naturschutzgebiet in Heipke beeinträchtigen. Deshalb ist das ganze Projekt erstmal kritisch zu prüfen.
Bisher gibt es von offiziellen Stellen allerdings nur einen Antrag mit einer einzigen, (natürlich) positiven Stellungnahme.
Das ist uns zu wenig
Deshalb haben wir beantragt, für die nächsten Sitzung des Ausschusses für Friedhöfe, Umwelt und Abfall einen Vertreter des Kreises Lippe einzuladen.
Wir wollen das Genehmigungsverfahren erläutert bekommen und wissen:
- Wann und von wem (Gemeinden, Institutionen, Personen …) ist für eine solche Deponie eine Stellungnahme einzuholen?
- Liegen diese Stellunnahmen bereits vor?
- Müssen unmittelbar Betroffene (Nachbarn) vorzeitig informiert und einbezogen werden?
- Warum hat der Kreis ausdrücklich auf eine Umweltverträglichkeitsprüfung verzichtet?
- Welche konkreten Einflüsse hat die Deponie auf das unmittelbar angrenzende Naturschutzgebiet Heipker See?
- Sind die verkehrlichen Konsequenzen umfassend und realistisch geprüft worden?
- Gibt es ein neutrales, d.h. nicht vom Betreiber erstelltes Gutachten über die Erforderlichkeit und über die Folgen dieser Deponie?
Erst wenn diese Fragen ausreichend beantwortet sind, können wir uns ein differenziertes Bild machen. Und uns entscheiden, ob und in wieweit wir diesem Vorhaben zustimmen können oder nicht.
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