Wir haben uns mit der SPD Leopoldshöhe gemeinsame Ziele bis 2025 gesetzt. Die Digitalisierung, der Klimaschutz und das Einwerben von Fördermitteln wollen wir im Leopoldshöher Rat in den nächsten fünf Jahren vorrangig angehen. Dazu haben wir mir der SPD eine projektbezogene Kooperation vereinbart.
Bei der Kommunalwahl am 13. September haben wir 6 Ratsmandate erreicht. Ein toller Erfolg. Nun wollen wir unser Wahlprogramm auch umsetzen. In den Wochen danach haben wir Gespräche mit SPD, CDU und FDP geführt. Dabei haben wir zahlreiche thematische Überschneidungen mit den Zielen der SPD festgestellt und einen gemeinsamen Fahrplan für die nächsten fünf Jahre im Rat formuliert. Unsere Mitgliederversammlung hat am 20. Oktober die Kooperationsvereinbarung mit der SPD einstimmig beschlossen. Im Sitzungssaal des Rathauses haben wir heute abend die Kooperationsvereinbarung unterzeichnet: Birgit Kampmann und Jürgen Hachmeister für uns GRÜNE, Nils Goedeke und Hartmut Thimm für die SPD.
Kern der Vereinbarung sind je eine Stabstelle für Klimaschutz und Digitalisierung, die gleichzeitig die wichtige Querschnittsaufgabe der Fördermittelbeschaffung übernehmen. Die Stabsstellen sind dem Bürgermeister direkt zugeordnet und berichten ihren zuständigen Ausschüssen.
Wir haben in der Kooperation mit CDU&FDP von 2009 bis 2014 gute Ergebnisse erzielt. Deshalb haben wir auch mit der SPD vereinbart, wie wir die Zusammenarbeit der Fraktionen gestalteten wollen. In einem Kooperationsausschuss wollen wir uns eng abstimmen und die vereinbarten Projekte in die Gremien bringen. Im Laufe der Zeit können auch noch Projekte hinzukommen, die wir dann in die Liste aufnehmen.