Einstimmiges Votum der Mitgliederversammlung für eine Kooperation mit den Fraktionen von CDU und FDP

jamDie Mitgliederversammlung unseres Ortsverbands Leopoldshöhe hat sich gestern einstimmig (bei einer Enthaltung) für eine Kooperation mit den Ratsfraktionen der CDU und der FDP ausgesprochen und der Kooperationsvereinbarung für die Wahlperiode 2009 bis 2014 zugestimmt. Nach dem ebenfalls einstimmigen Beschluss der Fraktion ist damit der Weg frei für eine zwar weitgehende, aber doch ausdrücklich nur projektbezogene Zusammenarbeit im Rat.

Keine leichte, aber eine klare Entscheidung

CDU und FDP sind für uns Grüne wahrlich keine naheliegenden Partner. Schon gar nicht, wenn wir an ihre Bundes- und Landesverbände denken. Aber wir haben hier nicht mit diesen Ebenen der beiden Parteien verhandelt, sondern ausschließlich mit den Ratsfraktionen in Leopoldshöhe.

Und nur mit denen haben wir uns auf eine Vereinbarung geeinigt, die die Unterschiede zwischen unseren Parteien weder verheimlicht noch verwischt, aber die Chancen einer Gestaltungsmehrheit für gemeinsame Projekte nutzt.

Uns ging und geht es darum, möglichst viele unserer (und damit vielleicht auch Ihrer) grünen Ziele in Leopoldshöhe zu realisieren. Die Kooperationsvereinbarung mit CDU und FDP bietet uns die Möglichkeit, durch mehr Transparenz und nachvollziehbarere Entscheidungsprozesse die Zusammenarbeit von Rat und Verwaltung zu verbessern und Leopoldshöhe ökonomisch, sozial und ökologisch nachhaltig zu entwickeln. Und weil in ihr (fast) alle unsere Ziele ausdrücklich enthalten und (soweit möglich) sogar verbindlich festgeschrieben sind, konnten wir ihr guten Gewissens zustimmen.

 

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