Kooperationsvereinbarung: Häufige Fragen und Antworten

jamkvfrEin Kooperationsvertrag? Für die gesamte Wahlperiode? Und dann auch noch mit CDU und FDP? Wenn schon, warum dann nicht mit der SPD? Verratet Ihr damit nicht alle grünen Ziele? …  Mit dieser Zusammenarbeit betreten wir in Leopoldshöhe echtes Neuland. Und hatten selbst und bekommen von anderen entsprechend viele Fragen. Hier unsere Antworten (die wir selbstverständlich gerne ergänzen, wenn Sie uns weitere Fragen schicken):

Warum überhaupt eine Kooperation?

Weil wir in der letzten Wahlperiode gemerkt haben, dass eine an Leitlinien orientierte, langfristige, konsequente Politik als "Zünglein an der Waage" schwierig und nicht wirklich erfolgsversprechend ist (siehe ausführlicher diesen Beitrag).

Warum mit CDU und FDP – und nicht mit der SPD?

Weil wir mit den hiesigen Fraktionen von CDU und FDP in sehr problemorientierter, sachlicher, offener Diskussion auf Anhieb eine aus grüner Sicht sehr gute Kooperationsvereinbarung hin bekommen haben.

Weil unser Wunsch nach mehr Transparenz in der Ratsarbeit und konstruktiv-kritischer Distanz zur Verwaltung mit Parteien, die nicht den hauptamtlichen Bürgermeister stellen, natürlich leichter zu erreichen ist.

Weil wir – trotz vieler Übereinstimmungen – kein automatischer Partner der SPD sind, sondern eine eigenständige Partei, die sich selbstbestimmt und selbstbewusst positionieren muss, um möglichst viele GRÜNE Ziele realisieren zu können.

Verbietet die Bundes- und Landespolitik von CDU und FDP nicht eigentlich eine Zusammenarbeit?

Selbstverständlich waren und sind wir nicht mit allem einverstanden, was CDU und FDP auf Landes- und Bundesebene machen. Ganz im Gegenteil. Deshalb sind wir im Bundestagswahlkampf sogar ausdrücklich mit dem Slogan "Schwarz-Gelb? Nein Danke!" angetreten.

Aber wir können differenzieren. Hier geht es nicht um Landes- oder Bundespolitik, sondern um Kommunalpolitik, nur vor Ort. Und mit den beiden Ratsfraktionen hier in Leopoldshöhe ist eine Zusammenarbeit möglich – und im Interesse der Gemeinde auch nötig.

Warum sagt Ihr "Kooperation" – und nicht gleich "Koalition"?

Abgesehen davon, dass es Koalitionen streng genommen auf kommunaler Ebene gar nicht gibt: Wir haben uns mit den anderen beiden nicht verschmolzen oder vereinigt (lat. coalitio), sondern im ausdrücklichen Bewusstsein der Unterschiedlichkeit unserer politischen Ansätze und Programme eine Zusammenarbeit für bestimmte Projekte vereinbart. Deshalb Kooperation.

Entscheidet Ihr jetzt gar nichts mehr allein?

Doch, das ergibt sich schon aus der Fokussierung auf Projekte. Alle beteiligten Fraktionen werden in ihrer Unterschiedlichkeit deshalb ausdrücklich erkennbar bleiben. Aber wir stimmen selbstverständlich das miteinander ab, was haushalts- und projektrelevant ist. Schließlich kooperieren wir.

Wo finde ich GRÜNES in der Kooperationsvereinbarung?

Die Kooperationsvereinbarung ist kein beliebig zusammengewürfeltes Mosaik aus drei völlig verschiedenen Wahlprogrammen, sondern eine einvernehmliche Einigung unter den beiden Oberzielen "Verbesserung der Zusammenarbeit von Rat und Verwaltung durch mehr Transparenz und nachvollziehbarere Entscheidungsprozesse" und "Leopoldshöhe ökonomisch, sozial und ökologisch nachhaltig entwickeln".

Wären nicht alle drei Fraktionen bereits mit ähnlichen Vorstellungen in die Verhandlungen gegangen (siehe die jeweiligen Wahlprogramme), hätte es gar nicht funktionieren können.

Deshalb ist das Ergebnis auch nicht viel/wenig grün/gelb/schwarz, sondern jamaika. Und deshalb finden Sie Grünes, Gelbes und Schwarzes in allen Punkten der Vereinbarung.

Vergleichen Sie einfach mal die Kooperationsvereinbarung mit den Wahlprogrammen (unseres finden Sie hier)!

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