Stellen Sie sich mal vor, Sie bestellten sich ein bequemes Familienauto mit vier Türen und kindgerechter Ausstattung. Und bekämen dann von Ihrem Händler aber einen schicken Zweitürer geliefert. Würden Sie sich mit dem Verweis auf die edlen Ledersitze und viele zusätzliche Extras darauf einlassen? Sicher nicht, denn Sie hatten ja vor dem Kauf ganz genaue Vorstellungen, was sie brauchen und was sie wollen.
Die hatten auch Ausschuss und Rat, als sie im Juli letzten Jahres die Ausstattung des heute zu eröffnenden Mehrgenerationenspielplatzes beschlossen. Und weil sie konkrete, in einer Liste detailliert festgehaltene Vorstellungen hatten, pochten sie auf ausdrückliche Beteiligung bei eventuellen Änderungen. Und deshalb können und dürfen sie angesichts der prekären Haushaltslage Leopoldshöhes jetzt auch nicht einfach unwidersprochen hinnehmen, dass unter anderem zwei ganz entscheidende, große, attraktive Ausstattungselemente im Wert von mehreren zehntausend Euro nicht realisiert wurden.
Wir kritisieren nicht den Investor, sondern den Bürgermeister
Dass der Investor, der wirklich viel Geld für den in vielen Bereichen sehr gelungenen Spielplatz investiert hat (allerdings dafür als nicht zu unterschätzenden Gegenwert auch eine attraktive öffentliche Präsentations- und Werbemöglichkeit für seine Angebote hat – darum rechnet sich das ja letztlich für ihn), im Verlauf der Realisierung auf neue Ideen kommt, damit haben wir kein Problem.
Wenn aber Bürgermeister Gerhard Schemmel (SPD) uns jetzt vorwirft, „das Haar in der Suppe“ zu suchen und einfach sagt „Der Investor bringt jede Menge Geld mit, da muss man ihm auch lassen, dass er Veränderungen vornehmen kann“ (Lippische Landeszeitung 24. Juli 2011, S. 15), dann verletzt er seine Pflichten und überschreitet er seine Kompetenzen, denn darüber können bei Gemeindebesitz und bei öffentlichen Anlagen nur Ausschuss und Rat entscheiden. Erst Recht, wenn es um so viel Geld geht.
Der Fachausschuss hätte bei Planänderungen frühzeitig einbezogen werden müssen. Und er muss jetzt einbezogen werden, wenn es um die Nachbesserung und/oder die Kosten geht. Denn mal eben die fehlenden Elemente mit ein paar netten (aber gar nicht bestellten) Extras aufzurechnen, das geht gar nicht. Sonst können wir uns die Kompetenz von und die Beratung in Fachausschüssen künftig gleich sparen. Denn 150.000 Euro oder andere Beträge als Blankoscheck verteilen („Mach mal, Investor!“), dafür reicht der HFA (Haupt- und Finanzausschuss).
Da ist nach den Sommerferien also noch einiges aufzuarbeiten und zu klären.
Aber jetzt freuen wir uns erstmal auf die Eröffnung des ersten Mehrgenerationenspielplatzes in Leopoldshöhe heute Nachmittag!
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