Sven Giegold: Gedanken zur Jahreswende

„An der Jahreswende gibt das Projekt Europa Grund zu tiefer Sorge. Es ist offenkundig, dass die europäischen Regierungen derzeit nicht Willens sind, gemeinsame Politik zur Lösung für die soziale Spaltung in Europa, die Instabilität der Euros, den drohenden Klimakollaps, die Flüchtlingskrise und den Terrorismus zu liefern. Die europäischen Institutionen wirken systematisch überfordert.
Das ermöglicht Populisten, das europäische Gemeinschaftswerk schlechter zu reden als es ist und vor allem der Scheinlösung nationaler Souveränität das Wort zu reden. Nationalismus neuer Form droht. Doch es wird nicht genügen, den Gegnern der Europäischen Einigung ein trotziges „Jetzt erst recht“ entgegen zu schleudern. Es wird auch nicht ausreichen, darauf zu verweisen, dass die Nationalstaaten die Lösungen für die großen politischen Probleme nicht mehr liefern können…“ weiterlesen