Dez 18

Finanzwende – Den nächsten Crash verhindern

Gerhard Schick MdB, Sven Giegold MdEP, Udo Philipp schreiben dazu:

Druckfrisch - das neue Buch von Gerhard Schick MdB, Sven Giegold MdEP, Udo PhilippDie Gefahr einer neuen Finanzkrise ist real. In Italien wackelt die älteste Bank der Welt. In Deutschland muss der Deutsche Bank Chef John Cryan per BILD-Zeitung die Öffentlichkeit mit der Schlagzeile „Staatshilfen sind kein Thema“ beruhigen. Unser Finanzsystem ist nicht stabil und die begrenzten Stärkungen der Finanzmarktregulierungen in den letzten Jahren haben die Finanzkrise nicht hinter uns lassen können. Trotzdem reden nicht nur Lobbyverbände, sondern auch immer mehr Regierungen und Politiker in Europa einer neuen Deregulierung bei Banken und Versicherungen das Wort. Wir sind der Meinung: Wenn der Staat noch einmal Milliarden für die Rettung der Banken ausgeben müsste, anstatt etwa die Schulen unserer Kinder zu sanieren, dann triumphieren demnächst auch in Deutschland die Populisten.

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Sep 30

Konferenz: Macht.Geld.Politik. am 1.10.2016 in Bielefeld

Macht.Geld.Politik.Das Vertrauen in die demokratischen Institutionen ist in Deutschland wie in Europa in den letzten Jahren deutlich gesunken. Gerade der Europäischen Union, aber auch der nationalen und regionalen Politik, wird dabei immer häufiger unterstellt, dass mächtige Interessensgruppen einen übermäßigen oder gar unlauteren Einfluss auf die Politik ausüben und der Rechtsstaat nicht gegenüber allen gleichermaßen seine Zähne der Grundrechte und des Gemeinwohls zeigt.

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Jan 03

Sven Giegold: Gedanken zur Jahreswende

Europaparlament_Fahnen_Bürger„An der Jahreswende gibt das Projekt Europa Grund zu tiefer Sorge. Es ist offenkundig, dass die europäischen Regierungen derzeit nicht Willens sind, gemeinsame Politik zur Lösung für die soziale Spaltung in Europa, die Instabilität der Euros, den drohenden Klimakollaps, die Flüchtlingskrise und den Terrorismus zu liefern. Die europäischen Institutionen wirken systematisch überfordert.
Das ermöglicht Populisten, das europäische Gemeinschaftswerk schlechter zu reden als es ist und vor allem der Scheinlösung nationaler Souveränität das Wort zu reden. Nationalismus neuer Form droht. Doch es wird nicht genügen, den Gegnern der Europäischen Einigung ein trotziges „Jetzt erst recht“ entgegen zu schleudern. Es wird auch nicht ausreichen, darauf zu verweisen, dass die Nationalstaaten die Lösungen für die großen politischen Probleme nicht mehr liefern können…“ weiterlesen

 

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