Der Länderrat der Grünen hat Anfang September 2012 in Berlin beschlossen, eine Urwahl zur Benennung von zwei SpitzenkandidatInnen für die Bundestagswahl 2013 durchzuführen. Wer ist wahlberechtigt? Wie läuft das ab? Und wann steht das Ergebnis fest?
Gegenstand der Urwahl, KandidatInnen & Urwahlabstimmung
Die Frage der Urwahl lautet: „Welche zwei Personen aus der folgenden Liste sollen SpitzenkandidatInnen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Bundestagswahl 2013 sein?“
Auf den Urwahlunterlagen folgen dann die Namen der bis zum Bewerbungsschluss eingegangenen BewerberInnen.
Bei der Wahl kann jedes Mitglied bis zu zwei Stimmen vergeben. Dabei dürfen nicht zwei Stimmen auf zwei männliche Bewerber entfallen und nicht beide Stimmen auf eine Person vereint werden. Alternativ kann insgesamt mit NEIN oder ENTHALTUNG gestimmt werden.
Für die Position der grünen Spitzenkandidatinnen bzw. -kandidaten haben bisher ihre Kandidatur angekündigt (Stand 10.9.2012):
- Katrin Göring-Eckardt, KV Gotha
- Patrick Held, KV Bayreuth-Stadt
- Renate Künast, KV Tempelhof-Schöneberg
- Markus Meister, KV Berlin-Mitte
- Claudia Roth, KV Augsburg
- Franz Spitzenberger, KV Oberallgäu
- Jürgen Trittin, KV Göttingen
- Werner Winkler, KV Rems/Murr (OV Waiblingen)
Zeitplan für die Urwahl
Bis 16. Sep. 2012 Bewerbungsphase
Am 17. Sep. 2012 Veröffentlichung der Bewerbungen
Ab 18. Sep. 2012 Vorstellung der BewerberInnen in der Partei
Am 24. Sep. 2012 Selektion der Mitgliedsdaten
Ab 8. Okt. 2012 Versendung der Urwahlunterlagen
30. Okt. 2012 Einsendeschluss.
4. – (spätestens) 9. Nov. 2012 Auszählung der Stimmzettel
Nach der Auszählung wird das Ergebnis der Urwahl direkt bekannt gegeben.
Mehr rund um die Urwahl auf www.gruene.de/urwahl
Und die Mitglieder werden in den nächsten Monaten noch mehr bestimmen:
Die Urwahl zu den SpitzenkandidatInnen bleibt nicht die einzige basisdemokratische Beteiligung: Auch die Inhalte des Wahlkampfes zu den Bundestagswahlen 2013 können im Juni 2013 alle grünen Mitglieder bestimmen. Dabei wählen sie ihre zehn favorisierten Projekte aus, die bei der Bundestagswahl 2013 im Mittelpunkt stehen sollen.
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