Wir haben dem Haushalt 2009 zugestimmt

eurozeichenEigentlich hatten wir gute Gründe, den Gemeindehaushalt 2009 abzulehnen: Die von uns beantragten Klimaschutzprojekte wurden von den anderen Parteien weitgehend abgelehnt, das dringend benötigte Energiegutachten wurde über vier Jahre verschleppt, Klimaschutz wurde nicht als ausdrückliches Ziel in den Haushaltsplan aufgenommen und weil statt Ökostrom weiter klimaschädlicher und gefährlicher Kohle- und Atomstrom ausgeschrieben wurde, muss Leopoldshöhe zusätzlich mehrere Millionen Euro investieren, um die gleiche CO2-Einsparung zu erreichen. Diese klimapolitische Ignoranz auf Kosten der nächsten Generationen hätte ein deutliches "So nicht!" verdient gehabt.

Warum haben wir dann trotzdem zugestimmt?

Weil wir unsere gesamtpolitische Verantwortung ernst nehmen und verhindern wollten, dass auch die sinnvollen und von uns unterstützten Investitionen in Leopoldshöhe blockiert werden (was nicht nur den Leopoldshöherinnen und Leopoldshöhern schadet, sondern auch Arbeitsplätze kostet) und weil die SPD uns mit der Zustimmung zur Finanzierung einer individuellen Energie-Beratung für Hausbesitzer (Baujahre 1980 bis 1995) signalisierte, künftig vielleicht doch mehr für den Klimaschutz tun zu wollen.

Allerdings muss dann 2010 diesbezüglich auch wirklich was passieren.

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