Offizieller Ältestenrat ersetzt interfraktionelle Gesprächsrunde – ohne die SPD? 22. Februar 20107. März 2014 In den letzten Jahren wurden wichtige politische Themen oft im kleinen Kreis in "interfraktionellen Gesprächen" erörtert. Diese inoffiziellen Gesprächsrunden waren […]
Unsere Fraktion für die Wahlperiode 2009 bis 2014 hat sich konstituiert 28. Oktober 20096. März 2014 Nächste Woche geht's wieder los mit der politischen Arbeit im Rat und den Gremien. Unsere nach dem guten Wahlergebnis um […]
Unverantwortliche Eile: CDU und SPD warten das fast 30.000 Euro teure Energiegutachten nicht ab 10. Juni 20096. März 2014 Erst wurde unser Antrag auf ein Energiegutachten jahrelang hinausgeschoben, dann endlich doch noch in Auftrag gegeben – und jetzt verzichten […]
„Die Infokästen der Parteien“, NICHT „Die Infokästen von FDP, CDU und SPD“ 27. Mai 20096. März 2014 Bürgermeister Gerhard Schemmel (SPD) betont in der LZ und NW vom 26.5., nicht undemokratisch gehandelt, sondern nur einen von uns […]
Völlig willkürlich und undemokratisch: Offizielle Infokästen nur für FDP, CDU und SPD 20. Mai 20096. März 2014 Als wir gestern für unsere Fraktionssitzung ins Rathaus gingen, trauten wir unseren Augen nicht: Da stehen neben einem neuen Schaukasten […]
Ein so mühsamer wie knapper Sieg der Vernunft: Erst das Gutachten, dann die Entscheidung 3. April 20096. März 2014 Haben Bürgermeister Gerhard Schemmel und die CDU Angst, die energetische Sanierung des Rathauses könnte vielleicht doch nicht die dringlichste und […]
Stromausschreibung: Betriebsleitung ignoriert Satzung sowie Beschluss des Umweltausschusses 18. Februar 20096. März 2014 Absolut unverständlich: Es gibt eine Satzung, die dem Kommunalen Gebäudemanagement ökologisch nachhaltiges sowie zukunftsweisendes Vorgehen vorschreibt. Es gibt einen einstimmigen […]
Ist der Zweite Vorsitzende des TuS Leopoldshöhe wirklich unbefangen? 20. November 2008 Vielleicht lag es ja am 11.11., dass in der letzten Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport reichlich unbefangen […]