Was lange währt … 12. Oktober 2012 Neue Grundzüge der Sportförderung beschlossen Mehr als ein Jahr und viele hitzige Diskussionen hat es gedauert, aber nun ist es […]
Erneuerbare Energie kein Strompreistreiber 22. August 2012 Grünen kritisieren Ausnahmen für Industrie beim Strompreise Vertreter der Bundesregierung und von Industrieverbänden haben in den letzten Wochen gezielt Sorge […]
Niederschriften sollen wieder korrigiert werden können – Änderung der Geschäftsordnung beschlossen 11. September 20118. Juni 2025 Eigentlich ist es ganz einfach: Auch Schriftführerinnen und Schriftführern machen Fehler. Und Einwendungen und Widersprüche gegen solche Missverständnisse oder Versehen […]
„ENTWURF!“ – aber ja nicht diskutieren! Wie soll das denn bitte gehen, Bürgermeister Schemmel? 4. April 20117. März 2014 Es ist wirklich nicht zu übersehen. In dicken Lettern steht “ – E N T W U R F -“ […]
Auslegungsfehler B 66: Bezirksregierung geht Risiko einer erheblichen Verzögerung ein 22. Januar 20117. März 2014 Wir wollen ein faires und korrektes Planfeststellungsverfahren zum Neubau der B 66. Deshalb haben wir die Bezirksregierung frühzeitig auf Unregelmäßigkeiten […]
Auslegungsfehler B 66: Bezirksregierung sieht keine Notwendigkeit für eine Wiederholung. Wir haben widersprochen. 2. Dezember 20107. März 2014 Wir hatten festgestellt, dass die Unterlagen im Planfeststellungsverfahren B 66 neu nicht korrekt ausgelegt waren und die Bezirksregierung gebeten, die […]
Möchte der Bürgermeister keine eingehende, gründliche Prüfung der Pläne zum Neubau der B 66? 13. November 20107. März 2014 Nichts ist beigefügt. Keinerlei substantielle Information. Die Mitglieder des Ausschusses für Straßen, Plätze und Verkehr sollen in der nächsten Sitzung […]
Planfeststellungsverfahren B 66: Unterlagen nicht vollständig – Auslegung muss wiederholt werden 12. November 20103. Oktober 2024 Planfeststellungsverfahren sind durch eine unerbittliche rechtliche Besonderheit gekennzeichnet: Die Präklusionsfrist. Die bedeutet, dass Einwendungen gegen die Planungen nur bis zu […]
