Planfeststellungsverfahren B 66: Unterlagen nicht vollständig – Auslegung muss wiederholt werden 12. November 20103. Oktober 2024 Planfeststellungsverfahren sind durch eine unerbittliche rechtliche Besonderheit gekennzeichnet: Die Präklusionsfrist. Die bedeutet, dass Einwendungen gegen die Planungen nur bis zu […]
„Skurriler“ Antrag? Nein: Dreiste Verweigerung von Bürgermeister Gerhard Schemmel (SPD) 23. April 20107. März 2014 Der Rat der Gemeinde Leopoldshöhe hatte in seiner letzten Sitzung im März beschlossen, bis Ende des Jahres in enger Zusammenarbeit […]
Offizieller Ältestenrat ersetzt interfraktionelle Gesprächsrunde – ohne die SPD? 22. Februar 20107. März 2014 In den letzten Jahren wurden wichtige politische Themen oft im kleinen Kreis in "interfraktionellen Gesprächen" erörtert. Diese inoffiziellen Gesprächsrunden waren […]
Unsere Fraktion für die Wahlperiode 2009 bis 2014 hat sich konstituiert 28. Oktober 20096. März 2014 Nächste Woche geht's wieder los mit der politischen Arbeit im Rat und den Gremien. Unsere nach dem guten Wahlergebnis um […]
Unverantwortliche Eile: CDU und SPD warten das fast 30.000 Euro teure Energiegutachten nicht ab 10. Juni 20096. März 2014 Erst wurde unser Antrag auf ein Energiegutachten jahrelang hinausgeschoben, dann endlich doch noch in Auftrag gegeben – und jetzt verzichten […]
„Die Infokästen der Parteien“, NICHT „Die Infokästen von FDP, CDU und SPD“ 27. Mai 20096. März 2014 Bürgermeister Gerhard Schemmel (SPD) betont in der LZ und NW vom 26.5., nicht undemokratisch gehandelt, sondern nur einen von uns […]
Völlig willkürlich und undemokratisch: Offizielle Infokästen nur für FDP, CDU und SPD 20. Mai 20096. März 2014 Als wir gestern für unsere Fraktionssitzung ins Rathaus gingen, trauten wir unseren Augen nicht: Da stehen neben einem neuen Schaukasten […]
Ein so mühsamer wie knapper Sieg der Vernunft: Erst das Gutachten, dann die Entscheidung 3. April 20096. März 2014 Haben Bürgermeister Gerhard Schemmel und die CDU Angst, die energetische Sanierung des Rathauses könnte vielleicht doch nicht die dringlichste und […]
