Niederschriften sollen wieder korrigiert werden können – Änderung der Geschäftsordnung beschlossen 11. September 201124. Juni 2016 Eigentlich ist es ganz einfach: Auch Schriftführerinnen und Schriftführern machen…
„ENTWURF!“ – aber ja nicht diskutieren! Wie soll das denn bitte gehen, Bürgermeister Schemmel? 4. April 20117. März 2014 Es ist wirklich nicht zu übersehen. In dicken Lettern steht…
Auslegungsfehler B 66: Bezirksregierung geht Risiko einer erheblichen Verzögerung ein 22. Januar 20117. März 2014 Wir wollen ein faires und korrektes Planfeststellungsverfahren zum Neubau der…
Auslegungsfehler B 66: Bezirksregierung sieht keine Notwendigkeit für eine Wiederholung. Wir haben widersprochen. 2. Dezember 20107. März 2014 Wir hatten festgestellt, dass die Unterlagen im Planfeststellungsverfahren B 66…
Möchte der Bürgermeister keine eingehende, gründliche Prüfung der Pläne zum Neubau der B 66? 13. November 20107. März 2014 Nichts ist beigefügt. Keinerlei substantielle Information. Die Mitglieder des Ausschusses…
Planfeststellungsverfahren B 66: Unterlagen nicht vollständig – Auslegung muss wiederholt werden 12. November 20107. März 2014 Planfeststellungsverfahren sind durch eine unerbittliche rechtliche Besonderheit gekennzeichnet: Die Präklusionsfrist.…
„Skurriler“ Antrag? Nein: Dreiste Verweigerung von Bürgermeister Gerhard Schemmel (SPD) 23. April 20107. März 2014 Der Rat der Gemeinde Leopoldshöhe hatte in seiner letzten Sitzung…
Offizieller Ältestenrat ersetzt interfraktionelle Gesprächsrunde – ohne die SPD? 22. Februar 20107. März 2014 In den letzten Jahren wurden wichtige politische Themen oft im…
„ENTWURF!“ – aber ja nicht diskutieren! Wie soll das denn bitte gehen, Bürgermeister Schemmel? 4. April 20117. März 2014 Es ist wirklich nicht zu übersehen. In dicken Lettern steht…
Auslegungsfehler B 66: Bezirksregierung sieht keine Notwendigkeit für eine Wiederholung. Wir haben widersprochen. 2. Dezember 20107. März 2014 Wir hatten festgestellt, dass die Unterlagen im Planfeststellungsverfahren B 66…
Planfeststellungsverfahren B 66: Unterlagen nicht vollständig – Auslegung muss wiederholt werden 12. November 20107. März 2014 Planfeststellungsverfahren sind durch eine unerbittliche rechtliche Besonderheit gekennzeichnet: Die Präklusionsfrist.…
Offizieller Ältestenrat ersetzt interfraktionelle Gesprächsrunde – ohne die SPD? 22. Februar 20107. März 2014 In den letzten Jahren wurden wichtige politische Themen oft im…