Niederschriften sollen wieder korrigiert werden können – Änderung der Geschäftsordnung beschlossen 11. September 20118. Juni 2025 Eigentlich ist es ganz einfach: Auch Schriftführerinnen und Schriftführern machen Fehler. Und Einwendungen und Widersprüche gegen solche Missverständnisse oder Versehen […]
„ENTWURF!“ – aber ja nicht diskutieren! Wie soll das denn bitte gehen, Bürgermeister Schemmel? 4. April 20117. März 2014 Es ist wirklich nicht zu übersehen. In dicken Lettern steht “ – E N T W U R F -“ […]
Auslegungsfehler B 66: Bezirksregierung geht Risiko einer erheblichen Verzögerung ein 22. Januar 20117. März 2014 Wir wollen ein faires und korrektes Planfeststellungsverfahren zum Neubau der B 66. Deshalb haben wir die Bezirksregierung frühzeitig auf Unregelmäßigkeiten […]
Auslegungsfehler B 66: Bezirksregierung sieht keine Notwendigkeit für eine Wiederholung. Wir haben widersprochen. 2. Dezember 20107. März 2014 Wir hatten festgestellt, dass die Unterlagen im Planfeststellungsverfahren B 66 neu nicht korrekt ausgelegt waren und die Bezirksregierung gebeten, die […]
Möchte der Bürgermeister keine eingehende, gründliche Prüfung der Pläne zum Neubau der B 66? 13. November 20107. März 2014 Nichts ist beigefügt. Keinerlei substantielle Information. Die Mitglieder des Ausschusses für Straßen, Plätze und Verkehr sollen in der nächsten Sitzung […]
Planfeststellungsverfahren B 66: Unterlagen nicht vollständig – Auslegung muss wiederholt werden 12. November 20103. Oktober 2024 Planfeststellungsverfahren sind durch eine unerbittliche rechtliche Besonderheit gekennzeichnet: Die Präklusionsfrist. Die bedeutet, dass Einwendungen gegen die Planungen nur bis zu […]
„Skurriler“ Antrag? Nein: Dreiste Verweigerung von Bürgermeister Gerhard Schemmel (SPD) 23. April 20107. März 2014 Der Rat der Gemeinde Leopoldshöhe hatte in seiner letzten Sitzung im März beschlossen, bis Ende des Jahres in enger Zusammenarbeit […]
Offizieller Ältestenrat ersetzt interfraktionelle Gesprächsrunde – ohne die SPD? 22. Februar 20107. März 2014 In den letzten Jahren wurden wichtige politische Themen oft im kleinen Kreis in "interfraktionellen Gesprächen" erörtert. Diese inoffiziellen Gesprächsrunden waren […]
