Konjunkturpaket II: Rat lehnt öffentliche Erarbeitung eines Fahrplans ab 20. Februar 200927. Oktober 2024 Erst war alles ganz ganz eilig. Die Bundestagsabgeordneten Becker (SPD) und Caesar (CDU) laden die Lippischen Bürgermeister bereits am 4.2. […]
Stromausschreibung: Betriebsleitung ignoriert Satzung sowie Beschluss des Umweltausschusses 18. Februar 20096. März 2014 Absolut unverständlich: Es gibt eine Satzung, die dem Kommunalen Gebäudemanagement ökologisch nachhaltiges sowie zukunftsweisendes Vorgehen vorschreibt. Es gibt einen einstimmigen […]
Termin gekippt: Das Vorziehen der Kommunalwahl durch CDU und FDP ist verfassungswidrig 18. Februar 2009 Herbe Niederlage für die CDU-FDP-Koalition im Landtag und insbesondere für den NRW-Innenminister Ingo Wolf (FDP): Das Landesverfassungsgericht in Münster hat […]
Antrag auf Erarbeitung eines umfassenden, zukunftsfähigen Sportstättenkonzepts gestellt 17. Februar 20096. März 2014 Weil unsere wiederholte Kritik an der viel zu kurz greifenden Diskussion über das nur als Fußballstättenkonzept interpretierte Sportstättenkonzept bisher kein […]
Forscher schlagen Alarm: Erderwärmung noch verheerender als bisher befürchtet 16. Februar 20096. März 2014 Die Wirklichkeit hat die schlimmsten Befürchtungen der Klimaforscher des Uno-Weltklimarats IPCC bereits überholt: "Inzwischen liegen die Prognosen des menschlichen CO2-Ausstoßes […]
Das Ergebnis unserer Umfrage zur Tempo-20-Zone im Zentrum 15. Februar 20096. März 2014 Wir hatten Ende November den Antrag gestellt, zur Erhöhung der Verkehrssicherheit und der Aufenthaltsqualität im Ortskern statt der jetzigen Tempo-30- […]
Wir beantragen, die Längsparkplätze an der Herforder Straße beizubehalten 13. Februar 2009 Seit einiger Zeit sind die neuen Parkplätze an der Südseite des Marktplatzes (Herforder Straße) baustellenbedingt vorübergehend in Längsparkplätze umgewandelt worden. […]
Kommunalwahltermin 2009: Verfassungsgerichtshof entscheidet am 18. Februar 11. Februar 2009 CDU und FDP hatten voriges Jahr im Landtag entschieden, die Kommunalwahlen künftig mit der Europawahl zusammenzulegen, um die Bürgerinnen und […]